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[thuhn01]

Soderle, die Trusted Shops Zertifizierung zahlt sich wieder einmal aus. Man erhält monatlich einen Newsletter mit den wichtigsten Fragen rund um die Rechtslage für Shopbetreiber. Heute kam (unter anderem) dieses:

(Auszug - Danke an TRUSTED SHOPS - für weitergehende Informationen bitte auch den nachfolgenden Link beachten )
http://www.shopbetreiber-blog.de/2007/03/02/keine-neue-abmahnwelle-durch-telemediengesetz-tmg/

Schon im letzten Newsletter hatten wir über eine unangebrachte Abmahnfurcht wegen neu geregelter Pflichtangaben in E-Mails berichtet. Auch derzeit geistern wieder Berichte durch das Netz, ab 1. März müsse jeder Händler eine Datenschutzerklärung haben, der Kauf dürfe nicht abgeschlossen werden, ohne dass man der Datenschutzerklärung zustimmt, und wer seinen Shop nicht anpasst, könne abgemahnt werden. Das ist Unsinn!

Das neue Telemediengesetz (TMG) überführt im Wesentlichen inhaltsgleich die Vorschriften des seit 1997 geltenden Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG), d.h. eine Datenschutzerklärung muss man schon seit 10 Jahren haben. Über die Pflicht zur Datenschutzerklärung haben wir unsere Mitgliedshändler auch seit Beginn unserer Firmengeschichte informiert und entsprechend geprüft. Falsch ist, dass immer eine Einwilligung zur Datenschutzerklärung erforderlich ist, das hängt ganz von der Art der Datenverarbeitung ab. Wer die Adresse nur nutzt, um dem Kunden die Ware zuzuschicken, muss im Gegensatz zu dem, der die Daten werblich nutzen will, nicht eine besondere Zustimmung einholen.

Und aus der Luft gegriffen ist auch die Aussage, man könne für eine fehlende Datenschutzerklärung abgemahnt werden. Zitat aus einem Standardkommentar zum Wettbewerbsrecht: „Datenschutzrechtliche Regelungen bezwecken den Schutz der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen vor Zugriffen Dritter, stellen aber keine Marktverhaltensregelungen zum Schutz der Marktteilnehmer dar.“ Mit anderen Worten: Nur die wenigsten Datenschutzverstöße sind Wettbewerbsverstöße, und die geschürte Abmahnangst ist unbegründet. Glauben Sie nicht alles, was im Internet geschrieben und ungeprüft weiterverbreitet wird. Lesen Sie zu diesen Halbwahrheiten und weiteren Themen unseren Newsletter.

[Bierbaron]

Und jetzt? Welche Schlüsse ziehst Du daraus? Müssen wir jetzt alle unsere Shops umbauen, bevor die Herren Z. und W. das tun?

Der Matt Slovig, der moonshot und ich haben uns schonmal ein paar Gedanken dazu gemacht.

Zur Datenschutzerklärung:
http://www.blogpotato.de/2007/02/08/datenschutz-fur-xtcommerce/

Zu den Pflichtangaben in den E-Mails:

In die inc/xtc_php_mail.inc.php muss folgendes rein

Code: [Auswählen]

if (EMAIL_USE_HTML == 'true') // set email format to HTML
{
    $mail->IsHTML(true);
    /* ### Erweiterung: ############## */
    $message_body_html .= '<br><font size="2" face="Arial, Helvetica, sans-serif">' . nl2br(STORE_NAME_ADDRESS) . '</font>'; 
    /* ########################## */
    $mail->Body = $message_body_html;
    // remove html tags
    $message_body_plain = str_replace('<br />', " \n", $message_body_plain);
   
   // Hund eins höher setzen             
    $message_body_plain .= "\n\n" . STORE_NAME_ADDRESS;
    // ende eins höher setzen
   
   $message_body_plain = strip_tags($message_body_plain);
   $mail->AltBody = $message_body_plain;
} else {
    $mail->IsHTML(false);
    /* ### Erweiterung: ############## */
    $message_body_plain .= "\n\n" . STORE_NAME_ADDRESS;
    /* ########################## */
    //remove html tags
    $message_body_plain = str_replace('<br />', " \n", $message_body_plain);
    $message_body_plain = strip_tags($message_body_plain);
    $mail->Body = $message_body_plain;
} ...ist von mir und moonshot aus dem XTC-Forum.

Den dortigen Thread mag ich hier nicht direkt verlinken, sonst freut sich der Herr Z. noch über die Referer in seinen Server-Logs, daher bei Interesse einfach dort nach "pflichtangaben emailverkehr" suchen.

Cheers,
IaN

[thuhn01]

Und jetzt? Welche Schlüsse ziehst Du daraus? Müssen wir jetzt alle unsere Shops umbauen, bevor die Herren Z. und W. das tun?

Hast es nicht verstanden?
NICHTS ist zu tun.

Du hast doch sowieso die Verpflichtung IRGENDWO (aber auffindbar) meist in der Nähe des Impressums und der AGB eine Datenschutzerklärung.
Das reicht.
Es muss nichts abgehakt oder abgezeichnet werden....

[Bierbaron]

Hast es nicht verstanden?

*klatschvordenkopf*

Ähm, nicht richtig gelesen!

Wenn irgendwo "Abmahnwelle" oder "Telemediengesetz" steht, blendet mein Gehirn automatisch so "unwichtige" Wörter wie "keine" aus... 

Trotzdem:

Falsch ist, dass immer eine Einwilligung zur Datenschutzerklärung erforderlich ist, das hängt ganz von der Art der Datenverarbeitung ab. Wer die Adresse nur nutzt, um dem Kunden die Ware zuzuschicken, muss im Gegensatz zu dem, der die Daten werblich nutzen will, nicht eine besondere Zustimmung einholen.

Okay, dann nicht immer... Nach meinem Verständnis erfüllt z.B. die Nutzung von Google Analytics oder das spätere Zusenden von Prospekten/Katalogen diese Voraussetzung. Und für mich persönlich hat es die positive Eigenschaft, dass ich mit Datenschutzerklärungen auch *durchlese*, wenn ich sie extra akzeptieren muss...

[thuhn01]

Okay, dann nicht immer... Nach meinem Verständnis erfüllt z.B. die Nutzung von Google Analytics oder das spätere Zusenden von Prospekten/Katalogen diese Voraussetzung. Und für mich persönlich hat es die positive Eigenschaft, dass ich mit Datenschutzerklärungen auch *durchlese*, wenn ich sie extra akzeptieren muss...

Das ganze ist sogar noch einfacher:
"gewerbliche" Nutzung der Daten bezieht sich auf die Daten selbst. Soll heissen: Wenn Du die Daten verkaufst.

Wenn Du selbst diese Daten für Deine eigenen (auch gewerblichen) Zwecke (Newsletter uä.) einsetzt ist das okay. Es muss eben nur drinstehen "das" und "wie" Du die Daten verwendest.
Und es muss dem Kunden die Möglichkeit gegeben werden diese (ggf sogar unwissend) gegebene Einwilligung zu widerufen.

Bspw dieser Passus hier (von mir rauskopiert)

Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

[Bierbaron]

"gewerbliche" Nutzung der Daten

"werblich", Herr Huhn, nicht "gewerblich" 

Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt.

Aber dafür braucht man dann ja wieder ne Checkbox - oder versteh ich da was falsch? Ich erteile doch nix ausdrücklich (eher stillschweigend), nur weil ich irgendwo was kaufe